Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma Biocomfort GmbH & Co. KG und Biocomfort Diagnostics GmbH & Co. KG
- im folgenden Biocomfort genannt -
Um unseren hohen Qualitätsanprüchen gerecht werden zu können, werden unsere Diagnoseprodukte exklusiv in Apotheken vertrieben. Sie können alle Produkte über unseren Internetshop bestellen, die Bezahlung und Auslieferung geschieht aber über eine Apotheke Ihrer Wahl.
§ 1 Geltungsbereich
Für sämtliche Bestellungen gelten ausschließlich unsere nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils aktuellen Fassung. Sie gelten für alle Lieferungen und Leistungen, insbesondere mit Verbrauchern (Endkunden) abzuschließenden Kaufverträge, die per Fernkommunikationsmittel (z.B. Online-Shop, Telefon, Fax, E-Mail etc.) zwischen Biocomfort und dem Kunden geschlossen werden.
Mit der Bestellung erklärt der Kunde sein Einverständnis mit diesen Bedingungen. Abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird bereits jetzt ausdrücklich widersprochen.
§ 2 Vertragsabschluß
Mit der Bestellung gibt der Kunde ein bindendes Kaufangebot ab. Biocomfort ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von drei Arbeitstagen nach Eingang bei Biocomfort anzunehmen. Der Vertrag kommt mit Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden rechtswirksam zustande.
§ 3 Preise
Alle Preise und Informationen verstehen sich unverbindlich und freibleibend. Bei offensichtlichen Irrtümern, Schreib-, Druck- oder Rechenfehlern auf der Website ist Biocomfort zum Rücktritt berechtigt.
Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Preise verstehen sich generell ab Werk, ohne Verpackung und Versand. Versandkosten werden nach Maßgabe von § 5 berechnet.
§ 4 Zahlung
Ungeachtet der Möglichkeit der Vorauskasse, wird der Rechnungsbetrag sofort nach Erhalt der Ware fällig. Es werden die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptiert. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so ist Biocomfort berechtigt, dem Käufer pro Mahnung 3,00 Euro in Rechnung zu stellen.
§ 5 Lieferung / Gefahrübergang
Die Lieferzeit beginnt bei Zahlung per Nachnahme mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Bei Zahlung per Vorauskasse beginnt die Lieferzeit mit dem Datum des Zahlungseingangs auf dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Konto. Die Lieferzeit beträgt in der Regel sieben Arbeitstage, kann sich aber in besonderen Fällen angemessen verlängern. Bei Lieferverzögerungen wird der Käufer umgehend informiert.
Die Auslieferung übernimmt die DHL / Deutsche Post oder ein anderer von Biocomfort beauftragter Paketdienst.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
Bei einem Bestellwert unter 30,00 Euro berechnet Biocomfort für die Lieferung innerhalb Deutschland eine Versandpauschale in Höhe von 5,00 Euro. Bei einem Bestellwert ab 30,00 Euro ist die Lieferung innerhalb Deutschland versandkostenfrei.
Auf Anfrage erteilt Biocomfort Auskunft über die Höhe der Versandkosten für Lieferungen außerhalb Deutschland.
Innerhalb Deutschland ist die Lieferung per Nachnahme möglich. Dafür berechnet Biocomfort zusätzlich die Übermittlungsgebühr der DHL / Deutsche Post in Höhe von 2,00 Euro.
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich Biocomfort das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich Biocomfort das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
Der Käufer darf, solange der Eigentumsvorbehalt besteht, über die Ware nicht verfügen. Der Käufer hat die Pflicht, während der Dauer des Eigentumsvorbehalts die Ware in ordnungsgemäßem Zustand zu erhalten.
§ 7 Widerrufsrecht für Privatpersonen
Privat-Besteller können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt frühestens mit Kenntnisnahme dieser Belehrung, bei Lieferung von Waren mit dem Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Biocomfort GmbH & Co. KG bzw.
Biocomfort Diagnostics GmbH & Co. KG
Customer Service
Telefon 0 71 58 / 9 80 16 - 0
Telefax 0 71 58 / 9 80 16 - 99
info@biocomfort.de
Bernhäuser Straße 17
73765 Neuhausen a. d. Fildern
Deutschland
Postfach 1273
73762 Neuhausen a. d. Fildern
Deutschland
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind beiderseits empfangene Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie Biocomfort die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in schlechterem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 8 Mängel
Sind bei Anlieferung offensichtliche Verpackungs- und Transportschäden erkennbar, hat der Käufer diese sofort beim Zusteller zu reklamieren und sich den Schaden auf den Versandpapieren bestätigen zu lassen. Offensichtliche Mängel sind unter Ausschluss einer späteren Geltendmachung innerhalb von zwei Wochen ab Übergabe der Ware bei Biocomfort schriftlich zu rügen. Für nicht offensichtliche Mängel gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.
Zeigt sich nach Übergang der Gefahr ein Mangel der bereits im Zeitpunkt des Gefahrenüberganges angelegt und/oder begründet war, hat der Käufer, sofern er Verbraucher ist, nach seiner Wahl das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist der Kunde ein Unternehmen hat Biocomfort nach seiner Wahl das Recht zuerst nachzubessern. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, oder wird sie verweigert, so hat der Käufer unbeschadet etwaiger sonstiger Ansprüche das Recht, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.
Die Produktabbildungen auf der dieser Website können vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen, insbesondere hinsichtlich Farbe und Größe. Sie stellen keine vertraglich vereinbarte Beschaffenheit dar.
§ 9 Gewährleistung
Biocomfort gibt bis zu fünf Jahre Gewährleistung auf seine Geräte. Die Frist beginnt im Zeitpunkt des Gefahrenübergangs.
Die Gewährleistung umfasst alle Material- und Montagefehler, die von Biocomfort festgestellt werden. Ausgenommen von der Gewährleistung sind Glasteile, natürliche Abnutzung, Beschädigungen durch Fremdeinwirkung oder unsachgemäße Behandlung. Werden Reparaturversuche von anderer Seite vorgenommen, erlischt der Gewährleistungsanspruch.
Ungeachtet der Regelungen und Bestimmungen in der Gewährleistungsurkunde/-erklärung, welche dem jeweilige Produkt beiliegt, beschränkt sich die Gewährleistung unter Ausschluss sonstiger Ansprüche ausschließlich auf eine Ersatzlieferung eines gleichen, entsprechend der Nutzungsdauer angemessenen Produkts.
§ 10 Haftung
Für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, haftet Biocomfort nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, sofern die Haftung gesetzlich nicht zwingend vorgeschrieben ist (z.B. Körper- und Gesundheitsschäden, Verlust des Lebens etc.). Biocomfort ist von entsprechenden Schäden unverzüglich und umfassend zu unterrichten.
Sofern Biocomfort nach dieser Regelung haftet, beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 11 Datenschutz
Ihre von uns erhobenen persönlichen oder geschäftlichen Daten (z.B. Name, Anschrift, E-Mail) werden vertraulich behandelt.
Gemäß § 33 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage auf der Grundlage und unter Beachtung der §§ 28, 29 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden und gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Zusteller weitergegeben werden, z.B. an Banken zur Abrechnung.
Wir verwenden alle uns freiwillig mitgeteilten Informationen ausschließlich dafür, Ihnen einen noch besseren Service zu bieten. Auf Wunsch des Kunden werden diese Daten gelöscht.
§ 12 Sonstige Regelungen
Soweit das Rechtsverhältnis zwischen dem Käufer und Biocomfort durch die vorstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht vollständig geregelt ist, gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen teilweise oder vollständig unwirksam sein, so sind die anderen Klauseln davon nicht berührt und weiterhin gültig.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist Gerichtsstand für alle aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten das für den geschäftlichen Sitz von Biocomfort zuständige Gericht.
Biocomfort GmbH & Co. KG
Post- und Lieferanschrift:
Bernhäuser Straße 17
73765 Neuhausen a. d. Fildern
Deutschland
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Telefon 0 71 58 / 9 80 16 - 0
Telefax 0 71 58 / 9 80 16 - 99
info@biocomfort.de
Geschäftssitz:
Kastellstraße 14
73734 Esslingen a. N.
Deutschland
Rechtsform:
Kommanditgesellschaft
Sitz: Esslingen a. N. / Deutschland
Registergericht Stuttgart
HRA 212378
Umsatzsteuer-Ident-Nummer:
DE814249575
Persönlich Haftende Gesellschafterin:
Personal Health Care GmbH
Sitz: Esslingen a. N. / Deutschland
Registergericht Stuttgart
HRB 214504
Geschäftsführer:
Mathias Klingler
Bankverbindung:
Kreissparkasse Esslingen
BLZ 611 500 20
Konto 934 248
IBAN DE16 6115 0020 0000 9342 48
BIC ESSLDE66
Biocomfort Diagnostics GmbH & Co. KG
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Kastellstraße 14
73734 Esslingen a. N.
Deutschland
Rechtsform:
Kommanditgesellschaft
Sitz: Esslingen a. N. / Deutschland
Registergericht Stuttgart
HRB 212326
Umsatzsteuer-Ident-Nummer:
DE235256781
Persönlich Haftende Gesellschafterin:
Personal Health Care GmbH
Sitz: Esslingen a. N. / Deutschland
Registergericht Esslingen a. N.
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